20.09.2013

Ausbildungsreport 2013

  • Auszubildende demonstrieren mit einer Farbaktion ihren Unmut

DGB-Ausbildungsreport deckt erneut gravierende Mängel auf

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat sich mal wieder die Ausbildungssituation hierzulande genauer angesehen und warnt: Es bildet sich eine Zweiklassengesellschaft und die von Frauen dominierten Berufe schneiden bei Vergütung und Ausbildungsbedingungen wieder schlechter ab, als von Männern favorisierten Berufe.

Der achte Ausbildungsreport der DGB-Jugend zeigt eine zunehmende Spaltung in der beruflichen Ausbildung. Junge Menschen mit einem guten Schulabschluss profitieren von der demografischen Entspannung bei der Ausbildungsplatzsuche. Für Hauptschüler ist dagegen annähernd die Hälfte der Ausbildungsberufe faktisch abgeschottet.

Weniger Ausbildungsplätze - nur für die Besten?!
Auch Schulabgänger_innen aus Realschulen und Gymnasien mit schlechten Noten drohen aus dem Ausbildungssystem ausgeschlossen zu werden. Im Jahr 2012 befanden sich 266.000 junge Menschen im sogenannten Überganssystem – also in berufsvorbereitenden Maßnahmen, die nur in seltenen Fällen zu einer Ausbildung führen. 1,4 Millionen Menschen zwischen 20 und 29 Jahren hatten keine Ausbildung und keinen qualifizierenden Abschluss.

Gleichzeitig ist 2012 die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge auf 551.272 gesunken. Das ist der niedrigste Wert seit 2005. Und auch die relative Anzahl der ausbildenden Betriebe ist auf 21,7 Prozent gesunken. "Während die Wirtschaft immer lauter vor dem Fachkräftemangel warnt, bildet sie selbst immer weniger aus. Das ist an Heuchelei kaum zu überbieten", so Ringo Bischoff, ver.di-Bundesjugendsekretär.

Die ver.di Jugend fordert daher seit Jahren eine Ausbildungsplatzumlage. Die sollen Betriebe zahlen, die nicht ausbilden, damit ausbildende Betriebe finanziell unterstützt werden können.

Wenig Vergütung, viele Überstunden
Die Zunahme bei den unbesetzten Ausbildungsplätzen auf 33.275 liege in erster Linie an der schlechten Qualität der Ausbildung in bestimmten Branchen, so die DGB-Jugend. Die Vergütungen sind dort am geringsten, es gibt viele Überstunden und die Auszubildenden fallen überdurchschnittlich oft durch die Prüfung. Davon sind vor allem frauendominierte Berufe im Einzelhandel, im Gesundheitssektor und in der Gastronomie betroffen.

Auszubildende in weiblich dominierten Berufen müssen häufiger Überstunden ableisten, als in männlich dominierten Arbeitsfeldern. Dieser Unterschied fiel 2012 sogar wieder stärker aus. Zusätzlich können Auszubildende in männlich dominierten Berufen ihre Überstunden in drei von vier Fällen durch Freizeit oder Vergütung ausgleichen. In weiblich geprägten Berufen kann dies nur die Hälfte der Auszubildenden.

Höhere Zufriedenheit in Großbetrieben - und bei Gewerkschaftsmitgliedern
Die Qualität der Ausbildung hängt neben den Branchen auch stark von der Betriebsgröße ab. Bei Kleinstbetrieben mit weniger als fünf Beschäftigten wurden beispielsweise 15,1 Prozent der Auszubildenden regelmäßig mit ausbildungsfremden Tätigkeiten beauftragt. Bei Großbetrieben mit mehr als 500 Beschäftigten betraf das nur 6,4 Prozent. Auch waren dort 42,3 Prozent uneingeschränkt zufrieden mit der fachlichen Qualität ihrer Ausbildung. Bei den kleineren und Kleinstbetrieben fällt diese Quote auf 27,2 bzw. 28,6 Prozent.

Die Übernahme ist eine weitere Baustelle der Gewerkschaftsjugend. Nur 40 Prozent hatten zum Zeitpunkt der Studie eine Zusage auf Übernahme in ihrem erlernten Beruf. 14 Prozent wissen, dass sie nicht übernommen werden und 45 Prozent hatten keine Auskunft über ihre nahe berufliche Zukunft.

Ein positives Ergebnis hat der Ausbildungsreport für Gewerkschaftsmitglieder: 80,3 Prozent der befragten Auszubildenden gaben an, dass sie mit ihrer Ausbildung "zufrieden" oder "sehr zufrieden" sind – wenn sie Mitglied in einer Gewerkschaft waren. Unter Nichtmitgliedern äußerten sich nur 71,5 Prozent derart positiv zu ihrer Ausbildung.

Den kompletten Ausbildungsreport 2013 der DGB Jugend gibt es hier zum Download als PDF.

01.08.2013

Kitaplätze für alle!

  • Junge Mutter Wange an Wange mit ihrem Baby

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplatz

Ab 1. August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf die Betreuung ihrer ein- und zweijährigen Kinder. Doch diese Garantie können viele Kommunen noch nicht leisten. Der Anspruch kann allerdings eingeklagt werden. ver.di Jugend hat die wichtigsten Infos rund um die neue Regelung sowie zu Elternzeit und -geld zusammengefasst.

Kinder ab einem Jahr haben ab 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf "frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege", wie es im Sozialgesetzbuch steht (§24 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII zukünftige Fassung). Bislang galt der Rechtsanspruch nur für Kinder ab drei Jahren.

Das heißt konkret, der Träger der Jugendhilfe – in der Regel die Landkreise und die kreisfreien Gemeinden – müssen Kindern ab einem Jahr einen Platz zur Verfügung stellen. Die Betreuung für die Kleinen kann eine Einrichtung, eine Kindertagespflege oder auch eine öffentlich geförderte Tagesmutter übernehmen. Auch wer das Kind zu Hause selbst hüten oder dort betreuen lassen möchte, wird gefördert: Mit 100 Euro monatlich durch das ebenfalls am 1. August eingeführte Betreuungsgeld.

Dieser Anspruch besteht nach neuer Regelung auch für Kinder unter einem Jahr, wenn die Erziehungsberechtigten bereits jetzt oder in Kürze erwerbstätig sind oder derzeit eine Arbeit suchen. Ebenso sind berufliche Bildungsmaßnahmen (z. B. eine Lehre), Schul- bzw. Hochschulausbildungen eines der Erziehungsberechtigten Grundlagen eines solchen Rechtsanspruchs. Und auch bei Leistungen nach dem SGB II ("Harz IV") an die Eltern gilt dieser Anspruch oder, falls eine Betreuung des Kindes notwendig ist, um die Entwicklung einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu fördern. Nach § 24 Abs.1 SGB VIII kann die Förderung in einer Einrichtung oder als Kindertagespflege erfolgen.

Zwar beteuert das Familienministerium, dass es immer mehr und überhaupt schon jetzt viele Kitaplätze gibt (800.000 insgesamt). Und die Bundesagentur für Arbeit meint, ein Personalengpass in Krippen und Kindertagesstätten werde ab dem 1. August nicht entstehen. Tatsächlich haben die Kommunen Kindergärten modernisiert, neue Kitas gebaut und zusätzliches Personal ausgebildet. Dennoch ist nicht klar, wie viele Eltern leer ausgehen werden. Vor allem in Großstädten gibt es einen Mangel an Betreuungsangeboten – und eine Fülle frustrierter Eltern.

Rechtsanspruch durchsetzen
Mindestens drei Monate bevor das Kind in die Kita gehen soll, müssen sich die Eltern dort um einen Platz beworben haben. Wer nach einer Wartezeit von zwei, drei Monaten keinen Platz bekommt, kann vor dem Verwaltungsgericht gegen die Kommune vorgehen. In manchen Bundesländern muss allerdings erst Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid eingelegt werden – ob das für die eigene Kommune zutrifft, steht in der Rechtsmittelbelehrung auf dem Bescheid. Wichtig: Frist beachten!

Die Klage muss schließlich als formloser Brief beim Verwaltungsgericht eingehen. Bei Bedarf: Direkt in der dortigen Geschäftsstelle um Hilfe bitten! Dort ist man verpflichtet, die Klage zu Protokoll zu nehmen. Mit dieser sogenannten Verpflichtungsklage wird der Kita-Platz für das eigene Kind eingefordert.

Die Kommune muss dann einen Platz suchen. Dabei gelten maximal 30 Minuten Geh- oder Fahrzeit von der Kita zur Wohnung als zumutbar. Der Rechtsanspruch bezieht sich auf mindestens vier Stunden Kinderbetreuung der Kleinkinder an fünf Tagen pro Woche.

Tipp: Eine Klage kann lange dauern. Deshalb empfiehlt der Deutsche Anwaltsverein, beim zuständigen Verwaltungsgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zu stellen. Damit geht es schneller: Man kann innerhalb von vier bis sechs Wochen mit einer Entscheidung rechnen.

In ihrem Antrag müssen Eltern ihren Anspruch begründen. Beispielsweise weil sie berufstätig sind oder keinen Platz bei einer Tagesmutter bekommen konnten. Wichtig ist auch, die Bemühungen um einen Platz nachweisen zu können. Deshalb sämtliche Unterlagen und den gesamten Briefverkehr aufbewahren!

Elternzeit
Beide Elternteile haben das Recht auf Elternzeit – insgesamt bis zu drei Jahre. Das bedeutet, sie können sich unbezahlt freistellen lassen und haben danach die Möglichkeit, in ihren Beruf zurückzukehren – in Vollzeit oder Teilzeit. Auch eine Teilzeitoption während der Elternzeit ist rechtlich garantiert (bis zu 30 Wochenstunden).

Die Elternzeit muss spätestens sieben Wochen vor Beginn schriftlich beantragt werden. Auch muss der Freistellungszeitraum verbindlich festgelegt werden. Die Elternzeit kann anteilig von beiden Eltern oder von nur einem Elternteil genommen werden. Der Arbeitgeber muss übrigens nicht zustimmen – die Entscheidung treffen allein die Beschäftigten selbst. Das dritte Jahr Elternzeit können die Eltern – mit Zustimmung des Arbeitgebers – "übertragen". Das heißt, es kann bis zum achten Lebensjahr des Kindes aufgeschoben werden.

Die Möglichkeit, sich für die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder ganz oder teilweise von der Arbeit freistellen zu lassen, besteht auch für Auszubildende – für sie gelten dabei dieselben gesetzlichen Regelungen wie für normale Beschäftigte. Die Elternzeit wird ggf. nicht auf die Berufsbildungszeiten angerechnet. Die Ausbildungszeit wird also unterbrochen und verlängert sich um die in Anspruch genommene Elternzeit.

Elterngeld
Während der ersten zwölf Lebensmonate des Kindes bekommen Eltern vom Staat Geld gezahlt. Die genaue Höhe des Elterngeldes (zwischen 300 und 1.800 Euro) hängt vom Einkommen im Jahr vor der Geburt des Kindes ab. Steuerfreie Zuschläge – zum Beispiel für Wochenend-, Feiertags- oder Nachtarbeit – fließen allerdings nicht mit in die Berechnung ein. Nimmt ein_e Partner_in Elternzeit, wird das Elterngeld sogar 14 Monate lang gezahlt. Dabei kann das Elterngeld auch gleichzeitig in Anspruch genommen werden. Alleinerziehende erhalten das Elterngeld ebenfalls 14 Monate lang.

Viele weitere Infos rund um eine Ausbildung mit Kind gibt es auf ausbildung.info - unserem Serviceportal rund um Schule, Ausbildung, Studium und Beruf.

11.07.2013

Verändere etwas oder du wirst verändert!

  • ver.di Fahne, im Hintergrund ein Sonnenaufgang

Warum Gewerkschaft wichtig ist

Du bist in der Gewerkschaft aktiv und hast selbst schon oft erlebt, dass Auszubildende abblocken, wenn du sie auf die Gewerkschaft ansprichst? Oder du bist selbst noch nicht endgültig von einer Mitgliedschaft bei ver.di überzeugt und in deinem Umfeld überwiegen die Gegenargumente?

Die härtesten Gewerkschaftsgegner_innen sind oft diejenigen, die nichts tun wollen oder ständig etwas auszusetzen haben. Manchmal musst du dich als ver.di-Mitglied mit Vorurteilen auseinandersetzen. An dieser Stelle wollen wir auf die gängigsten Gegenargumente eingehen.

"Der Beitrag ist zu hoch"
Der Mitgliedsbeitrag beträgt ein Prozent vom Bruttoeinkommen. Für Zuschläge und Zulagen muss kein Beitrag entrichtet werden. Die faire Formel für alle lautet: Wer mehr verdient, zahlt mehr. Wer weniger verdient, zahlt weniger. Das ist gelebte Solidarität.

Der Mitgliedsbeitrag ist die Grundlage für Gewerkschaften, ihrem Auftrag nachzukommen, die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern.

Die Beitragszahlungen ermöglichen es ver.di, die verschiedensten Aufgaben zu erfüllen: Tarifverhandlungen – hier sind oft Streiks nötig, um Druck aufzubauen. Mitglieder bekommen für den Gehaltsausfall Streikgeld von ver.di ausbezahlt. Öffentlichkeitsarbeit für unterschiedliche Forderungen, die unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen betreffen. Beratung in konkreten Fällen. Informations- und Bildungsangebote bis hin zu Rechtsschutz und Vertretung vor Gericht.

"Mitglied sein bringt doch nix"
Stell dir eine Welt ohne Gewerkschaften vor: Vieles von dem, was Beschäftigte heute für selbstverständlich halten, haben Gewerkschaften durchgesetzt.

Ohne Gewerkschaften sind die Arbeitsbedingungen deutlich schlechter. Diese werden in Tarifverträgen geregelt und Tarifverhandlungen können nur Gewerkschaften führen. Nur sie handeln Einkommen oder soziale Leistungen wie Urlaub, Urlaubsgeld und Sonderzahlungen mit den Arbeitgebern aus. Wie am Beispiel Urlaub deutlich wird: Der gesetzlich garantierte Urlaubsanspruch liegt lediglich bei 20 Arbeitstagen. In vielen Tarifverträgen ist allerdings ein Urlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen festgeschrieben.

Darüber hinaus bietet ver.di eine Reihe von handfesten Leistungen für ihre Mitglieder: kostenlose Rechtsberatung und Rechtsschutz bei Streitigkeiten aus dem Arbeits-, dem Sozial- und dem Beamtenrecht und natürlich Streikgeld, wenn es hart auf hart kommt.

"Tarifliche Leistung erhalte ich auch ohne ver.di"
Das stimmt in der Regel. Aber nur auf den ersten Blick. Obwohl nur Gewerkschaftsmitglieder gesetzlichen Anspruch auf die tariflichen Leistungen haben, gewähren Arbeitgeber sie auch Nichtmitgliedern. Denn hätten nur Mitglieder die vielen tariflichen Vorteile, würden alle anderen auch Mitglied werden wollen. Und das will kein Arbeitgeber.

Je weniger Mitglieder eine Gewerkschaft hat, desto weniger kann sie in Tarifverhandlungen rausholen. Das zeigt sich gut in schlecht organisierten Branchen. Wer also meint, ohne Mitgliedschaft auch jedes Jahr eine Gehaltserhöhung zu bekommen, fliegt mittelfristig auf die Schnauze. Andersherum können wir gemeinsam viel erreichen – je mehr Mitglieder, desto besser unsere gemeinsame Position gegenüber unseren Arbeitgebern.

Super – ich will Mitglied werden!

05.07.2013

Perspektiven? Nur mit guter Beschäftigung!

  • Zwei Frauen mit Demo-Plakaten für gute Arbeitsbedingungen

Index Gute Arbeit des DGB

Nach dem neu veröffentlichen Index Gute Arbeit des DGB ergeben sich fatale Ergebnisse für die Jugend: Rund 50 Prozent der jungen Beschäftigten unter 26 bezweifeln, dass sie ihre Arbeit unter den derzeitigen Anforderungen bis zur gesetzlichen Rente ausüben können. Das sagt viel aus über die Arbeitsbedingungen, die junge Menschen beim Berufsstart vorfinden. Ein Umsteuern ist gefragt: In vielen Branchen herrscht schon jetzt großer Personalmangel.

Der Index Gute Arbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes wird seit 2007 jährlich bundesweit erhoben. Er dient als Maßstab und Indikator für die Qualität von Arbeitsbedingungen. Die Auswertung verdeutlicht den direkten Zusammenhang zwischen dem Motto der Studie "Arbeitsfähig bis zur Rente" und der vorherrschenden Arbeitsbelastung.

Gerade Beschäftigte, deren Arbeitgeber eine ständige Erreichbarkeit einfordern oder deren Arbeitszeiten immer weiter ausgedehnt werden, klagen über die hohe Arbeitsbelastung. Je systematischer oder regelmäßiger Arbeitszeiten von 45 Stunden pro Woche und mehr zu leisten sind, desto weniger können sich diese Menschen vorstellen, damit bis 67 durchzuhalten.

Arbeiten bis zur Rente – für viele unvorstellbar
Dies zeigt sich auch deutlich in der Branchenaufschlüsselung. Unter den aktuellen Bedingungen können sich 42 Prozent der Beschäftigten im Handel keinen Verbleib im Betrieb bis zur Rente vorstellen. Dasselbe gilt für 63 Prozent der Beschäftigten im Sozialwesen und für 56 Prozent im Gesundheitswesen.

Die Zahlen bilden nur den allgemeinen Trend der Arbeitgeberseite ab, Strategien für höhere wirtschaftliche Effizienz einzusetzen. Gerade am Personal wird zunehmend gespart. Doch die Arbeit wird nicht weniger – und muss durch die verbliebenen Kolleginnen und Kollegen bewältigt werden. Das bedeutet eine starke Arbeitsverdichtung und systematische Mehrarbeit für all jene, die im Betrieb bleiben.

Auszubildende sind die Leidtragenden
Leider bekommen diesen Trend auch immer mehr Auszubildende zu spüren. Sie sollten eigentlich nur zum Zweck ihrer Berufsausbildung im Betrieb angestellt sein. Doch mittlerweile werden sie systematisch ausgenutzt, um Personalengpässe auszugleichen: Im Prinzip werden sie oft wie Vollkräfte eingesetzt. Darunter leidet nicht nur die Qualität der Arbeit insgesamt, sondern auch ganz massiv die Ausbildungsqualität.

Was bei der Studie auch herauskommt: Die Art der Belastungen ist je nach Einkommensgruppe unterschiedlich. Bei Beschäftigten mit niedrigeren Einkommen leidet die Arbeitsqualität unter geringeren Gestaltungs- und Entwicklungsmöglichkeiten und hohen körperlichen Anforderungen. Bei höheren Einkommen machen vor allem emotionale Anforderungen und große Arbeitsintensität die Belastung aus.

Fazit: Es überwiegt die Zahl der Menschen, für die Arbeiten bis zur Rente nicht vorstellbar ist. Das verweist auch auf ein gesellschaftliches Problem: Schließlich sind ja alle weiterhin darauf angewiesen, dass sich genügend Menschen z.B. für eine Tätigkeit im Gesundheitswesen entscheiden.

In diesem Sinne formuliert der Index Gute Arbeit des DGB noch einmal sehr deutlich Handlungsnotwendigkeiten für die Politik. Daneben sieht die Studie klar die wichtige Rolle einer starken betrieblichen Mitbestimmung und Interessenvertretung – gemeinsam mit Gewerkschaften –, um gute Arbeit effektiv durchzusetzen.

Hier geht es zum kostenlosen Download des aktuellen Index Gute Arbeit.

14.06.2013

Familie und Beruf

  • Schatten einer jungen Familie an einer Hauswand

Lebenslauforientierte Arbeitszeiten sind wichtig

Die Gesellschaft verändert sich, es gibt immer mehr ältere Menschen. Und junge Familien stehen vor der Herausforderung, Arbeit und Kinderbetreuung bzw. Familienleben unter einen Hut zu bringen – auch weil heutzutage mehr Frauen berufstätig sind als früher. Familienfreundliche Tarifregelungen müssen diese Dinge berücksichtigen, die gesamte Dauer eines Arbeitslebens im Blick haben und Räume für Familie, Weiterbildung oder andere Bedürfnisse schaffen.

Für junge Eltern wird das Zeitthema besonders akut, da neben dem Beruf noch die Kinderbetreuung als Verpflichtung hinzukommt. Das erfordert eine komplette Neustrukturierung der Lebensführung – meist vor allem immer noch für die Frauen. Verschiedene Studien zeigen, dass Eltern zwar nicht zufrieden sind mit der geringeren Freizeit und der knapperen Zeit für Partnerschaft und soziale Kontakte, sie jedoch insgesamt glücklicher mit ihrem Leben sind als Kinderlose.

Die Lebenszufriedenheit von Eltern hängt natürlich auch von Einkommens- und Erwerbssituation ab. Kinder verursachen hohe Kosten – insbesondere für einkommensschwache Haushalte ist das belastend. Vor allem die mit der Familiengründung einhergehenden finanziellen sowie sozialen Belastungen tragen zur Unzufriedenheit bei. Kein Wunder, dass vor allem Eltern in den mittleren und höheren Einkommenslagen eine vergleichsweise hohe Lebenszufriedenheit haben.

Mütter stärker betroffen als Väter
6,8 Mio. Schulkinder im Alter von sechs bis 15 Jahren leben in Deutschland und es gibt rund 4,5 Mio. Familien mit Kindern in diesem Alter. Von den nahezu 20 Prozent der Ein­-Eltern­-Familien besteht der überwiegende Teil aus alleinerziehenden Müttern und ihren Kindern.

Ohnehin ist es meist besonders für Mütter schwerer als für Väter, die verschiedenen Verpflichtungen zu koordinieren. Denn Mütter erledigen neben der Erwerbstätigkeit oftmals noch den Großteil der Haus- und Familienarbeit. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist somit oft leider immer noch vor allem ein Frauenthema.

In dieser Situation sind Ganztagsschulen für Eltern wie für Kinder eine gewinnbringende Möglichkeit. Denn sie verbessern die Vereinbarkeitssituation und bieten verlässliche Betreuung. Doch die Qualität ist wichtig: Positive Effekte für die Kinder entstehen vor allem dann, wenn die Angebote qualitativ hochwertig sind und die Teilnahme daran dauerhaft und regelmäßig erfolgt.

Familienfreundlichkeit durch entsprechende Tarifverträge
Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge können zu familienfreundlichen Arbeitsbedingungen beitragen. Das Potenzial ist hierbei jedoch längst noch nicht ausgeschöpft, wie eine Analyse des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) zeigt.

Familienfreundliche Arbeitsplätze werden immer wichtiger. Gründe: Immer mehr Frauen wollen sich auch mit Kind beruflich verwirklichen und sich ein Stück ökonomische Unabhängigkeit bewahren, die stärkere Einbindung von Vätern in die Kinderbetreuung und die wachsende Zahl pflegebedürftiger Angehöriger. Es ist bekannt, dass tarifgebundene Betriebe mit starken Personal- bzw. Betriebsräten häufiger eine familienfreundlichere Personalpolitik betreiben als Betriebe ohne Interessenvertretungen oder Tarifvertrag.

Das WSI stellt jedoch fest, "dass Familienfreundlichkeit in den letzten Jahren trotz einzelner neuer und teilweise innovativer Regelungen weder auf der tariflichen noch auf der betrieblichen Ebene ein Schwerpunkt der Regulierungsbemühungen gewesen ist". Es gibt also noch viel zu tun.

Lebenslauforientierte Arbeitszeitgestaltung
Wechsel von Vollzeit auf Teilzeit, Sabbaticals, Wechsel innerhalb von Schichten – eine solche Arbeitszeitgestaltung ermöglicht es Erwerbstätigen, sich neben dem Beruf beispielsweise um ihre Familie zu kümmern. Doch während europaweit in jedem zweiten Betrieb Maßnahmen einer lebenslauforientierten Arbeitszeitgestaltung normal sind, befindet sich Deutschland im EU-Vergleich weit hinten – nur noch vor Slowenien, Griechenland und Ungarn. Deutsche Arbeitszeiten sind also recht starr. Auch hier muss familienfreundliche Abhilfe geschaffen werden.

Dynamische Arbeitszeiten sind im Interesse der Beschäftigten. Längere Zeitblöcke sind wichtig, die von den Beschäftigten zur eigenen Verfügung genutzt werden können. Damit Eltern sich um ihren Nachwuchs kümmern können, aber auch um ihre allgemeine Work-Life-Balance. Langzeitkonten sind Schritte in die richtige Richtung einer lebenslauforientierten Arbeitszeitgestaltung.

Weitere geeignete Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Mitte des Erwerbslebens: temporäre Freistellungen bzw. Arbeitszeitreduzierungen – oder individuelle Wechsel zwischen Vollzeit und Teilzeit.

Da die staatliche Förderung von Altersteilzeit weggefallen ist, hat ver.di tarifliche Rahmenregelungen vorgeschlagen, die auf der betrieblichen Ebene in entsprechenden Vereinbarungen konkretisiert werden müssen. Denn erwerbstätige Eltern dürfen keine Nachteile erfahren.

Lebenslaufbezogene Tarifverträge sollen einen nachhaltigen Umgang mit Arbeitszeit ermöglichen, kontinuierlich Freiräume schaffen und einen gesunden Eintritt in den Ruhestand ermöglichen. Ebenso dürfen sie kein Mittel des Arbeitsplatzabbaus sein, sondern müssen vielmehr eine Übernahme nach der Ausbildung ermöglichen. Maßnahmen des Gesundheitsschutzes können mit biografieorientierter Tarifarbeit einhergehen.

Grundlage aller Vereinbarungen muss das Prinzip der Freiwilligkeit sein. Beschäftigte dürfen nicht gezwungen werden, z. B. Zeit oder Geld auf ein Zeitwertkonto einzuzahlen, wenn sie nicht selber den Mehrwert für sich darin erkennen. Auch die Verfügbarkeit der angesparten „Freizeit“ darf nicht außer Acht gelassen werden und bedarf klarer Regelungen.

Weiterführende Links:
http://www.boeckler.de/43185_43202.htm
http://familie.dgb.de/arbeitszeiten/lebenslauforientierte-arbeitszeiten

26.03.2013

Ausbildungsreport Pflegeberufe 2012 (2)

  • Pflegerin hilft älterer Dame die Treppe hinunter

Unzureichende Praxisanleitung und belastende Arbeitsbedingungen

Der jüngst von ver.di veröffentlichte Ausbildungsreport Pflegeberufe 2012 offenbart: Die Ausbildungsqualität bedarf dringender Verbesserung. Kostendruck, Personalabbau, hohe Arbeitsbelastung und unzureichende Praxisanleitung prägen den Alltag.

Der Bedarf an Pflegefachkräften steigt – deshalb besteht die aktuelle Herausforderung darin, wie eine qualitativ hochwertige Pflege künftig gewährleistet werden kann. Faire Ausbildungsbedingungen können die Gewinnung junger Menschen für die Pflegeberufe erleichtern. Zudem sichert eine hochwertige Ausbildung die Qualifikation der zukünftigen Pflegekräfte und stärkt sie für die hohen Anforderungen in ihrem Beruf.

Schwerpunkte des Reports sind berufliche Perspektiven, Übernahme sowie Belastungen in der Ausbildung. Zu letzterem Aspekt sind die Aussagen der befragten Auszubildenden bedenklich, verdeutlichen aber – neben gesetzlichem Reformbedarf – auch wichtige Handlungsfelder auf betrieblicher Ebene.

Die Ergebnisse des Ausbildungsreports Pflegeberufe 2012 zeigen erneut, dass die praktische Anleitung im Betrieb, Überstunden und unplanmäßige Versetzungen, die Ausbildungsvergütung, nicht kostenfrei zur Verfügung gestellte Ausbildungsmittel, Unterrichtsausfall und der mangelnde Theorie-Praxis-Transfer als die zentralen Problembereiche der Ausbildung benannt werden. Als weiterer Problembereich hinzugekommen sind erstmals auch die Belastungen in der Ausbildung.

Hohe Arbeitsintensität
Erheblicher Personalabbau im Pflegedienst, steigende Krankenhausfälle bei deutlich verkürzter durchschnittlicher Verweildauer kennzeichnen die aktuelle Situation in den Krankenhäusern. So ist die Arbeitsintensität eines der größten Probleme für die Krankenhausbeschäftigten. Eine unzureichende Personalausstattung und gesundheitlich belastende Arbeitsbedingungen prägen das Bild.

Nach den ausbildungsrechtlichen Grundlagen sind Überstunden nur ausnahmsweise zulässig, doch im Alltag der Auszubildenden sind sie gang und gäbe. Rund 32 Prozent aller Befragten machen regelmäßig Überstunden – in der Altenpflege sind es sogar fast 50 Prozent. Das weist auf eine chronische Unterbesetzung der Einrichtungen mit Planstellen. Hier könnte eine gesetzlich vorgeschriebene Personalbemessung Abhilfe schaffen, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert und für eine angemessene Ausstattung mit Personal sorgt.

Ein Zeichen knapper Personalbesetzung sind auch unplanmäßige Versetzungen, also der vorübergehende Einsatz Auszubildender als Aushilfen auf anderen Stationen. Über die Hälfte der Auszubildenden (54 %) geben an, dass sie Opfer dieses so genannten „Stations-Hoppings“ geworden sind.

Belastungen in der Ausbildung
Personalabbau und Arbeitsverdichtung haben erhebliche Auswirkungen auf die Ausbildung: 28,5 Prozent der Befragten fühlen sich durch die Ausbildungsbedingungen immer oder zumindest oft belastet. Häufigster Grund für die Belastung ist nach eigenen Angaben vor allem das Arbeiten unter Zeitdruck (58,1 Prozent). Diese hohe Quote ist alarmierend für die Arbeits- und Ausbildungssituation in der Pflege und zeigt einen dringenden Handlungsbedarf für die betriebliche Ausbildung.

Als weitere Gründe für Belastungen werden die Vereinbarung von Freizeit und Beruf angegeben (40,8 Prozent), gefolgt von Problemen im Team (36,6 Prozent) und der fehlenden oder unzureichenden Vereinbarkeit von Familie und Beruf (32 Prozent). Das Arbeiten im Schichtdienst (29,2 Prozent), schweres Heben und Tragen (28,8 Prozent) und das häufige Wechseln der Stationen (26 Prozent) sind weitere Erschwernisse für Auszubildende.

Möglichkeiten zur Verbesserung der Ausbildungsqualität
Die praktische Ausbildung hat in den Pflegeberufen einen großen Stellenwert. Die von den Auszubildenden kritisierten Mängel in der praktischen Ausbildung sollten daher zügig in Angriff genommen werden. Die Politik muss notwendige Rahmenbedingungen für gute Ausbildungsbedingungen schaffen.

Die Ergebnisse des Reports deuten darauf hin, dass Auszubildende sich deutlich eher den Anforderungen ihrer Ausbildung gewachsen fühlen, wenn sie eine gute Anleitung erhalten. Der Bedarf an mehr Praxisanleitung ist allerdings groß, denn in Ausbildungsgesetzen sowie Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen fehlen exakte Vorgaben für Art und Umfang der praktischen Anleitung.

Ausbilderinnen und Ausbilder müssen mehr Zeit bekommen, die Auszubildenden beim Lernen zu unterstützen. ver.di setzt sich für eine Regelung von mindestens zehn Prozent der praktischen Ausbildungszeit ein, in der praktische Anleitung durch qualifizierte Fachkräfte gemeinsam mit den Auszubildenden stattfinden muss.

ver.di steht außerdem für eine qualitativ hochwertige Ausbildung in den Pflegeberufen und setzt sich ein für deren kontinuierliche Verbesserung und gute Ausbildungsbedingungen. Auf Grundlage der vorliegenden Untersuchung wird sich ver.di mit Nachdruck auch bei kommenden Diskussionen um die Weiterentwicklung der Pflegeberufe einbringen.

Alle Ergebnisse zum Download
Die Ergebnisse des Ausbildungsreports Pflegeberufe 2012, zusammengefasst in einer übersichtlichen Präsentation, gibt es zum kostenlosen Download als PDF – ebenso wie den kompletten Ausbildungsreport Pflegeberufe 2012.

Eine Präsentation als editierbare ppt-Version mit umfangreichen inhaltlichen Erläuterungen ist außerdem im ver.di-Mitgliedernetz zum Download abrufbar.

20.03.2013

Bewerbungstipps

  • Bewerbungsanschreiben mit Kugelschreiber

Nützliche Infos zur Jobbewerbung

Nach der Ausbildung beginnt ein neuer, wichtiger Lebensabschnitt: das Berufsleben. Da 60 Prozent der jungen Menschen nach ihrer Ausbildung nicht übernommen werden, steht für viele das Thema Jobsuche an. Zur Bewerbung hat die ver.di Jugend hilfreiche Informationen zusammengestellt.

Wer sich nach Ausbildung oder Studium nach einem Job umsehen muss, hat viele Möglichkeiten der Suche. Im Internet gibt es diverse Jobbörsen mit einer Fülle von Angeboten.

Und natürlich lohnt sich auch ein Blick in die Stellenanzeigen der Tageszeitungen. Ebenfalls eine gute Idee ist es, Familie und Freunde von der Jobsuche zu erzählen. Je mehr Leute helfen, desto besser.

Wie heißt es so schön? Wer suchet, der findet. Und für alle, die ihre passende Stellenanzeige gefunden haben, steht nur noch eine letzte Hürde vor dem Traumjob: die Bewerbung. Sie sollte optimal verfasst sein, damit sie das Interesse der Personalverantwortlichen weckt.

Elektronisch oder per Post?
Die Bewerbung ist eine persönliche Visitenkarte: Sie sollte den bestmöglichen Eindruck hinterlassen. Nur eine sorgfältig zusammengestellte Bewerbungsmappe lässt Arbeitgeber darauf schließen, dass der oder die Verfasser_in auch alle Fähigkeiten mitbringt, um die entsprechende Arbeit ordentlich zu erledigen.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten der Bewerbung: postalisch und online. Aufbau, Form und Unterlagen sind bei beiden Varianten gleich. Bei der Online-Bewerbung entfallen allerdings Kosten für Papier, Mappe und Porto.

Ob eine Bewerbung auf dem Postweg oder elektronisch gewünscht wird, steht meistens in der Stellenanzeige. Wenn es allerdings weder im Stellenangebot noch auf der Firmenwebsite einen entsprechenden Hinweis gibt, ist eine schriftliche Bewerbung ratsam.

Bei Unklarheiten darüber, ob die Bewerbung per Post oder online verschickt werden soll bzw. welche Unterlagen genau gefordert werden, hilft am besten ein Anruf bei der im Jobinserat genannten Anlaufstelle.

So ein persönliches Telefonat hat einige Vorteile: Zum einen liefert es schnell die gewünschten Informationen und zum anderen zeigt es ernsthaftes Interesse und Engagement für die Stelle. Außerdem erinnert sich die personalverantwortliche Person möglicherweise im Bewerbungsgespräch an den Anruf, was Vertrauen schafft und die Chancen erhöht.

Erfolgsfaktoren der Bewerbung
Die Bewerbung ist im Prinzip der erste Einstellungstest: Die besten Kandidaten bzw. Kandidatinnen werden anhand der Qualität ihrer vorliegenden Unterlagen ausgewählt.

Die wichtigsten Bewertungskriterien sind die äußere Form (keine Fehler, Flecken und Knicke!), die Vollständigkeit der Bewerbungsmappe und die Übereinstimmung zwischen Bewerberprofil und zu besetzender Stelle.

Die klassischen Elemente einer Bewerbung sind:

  • Bewerbungsmappe (entfällt bei elektronischer Bewerbung) – sie enthält nachfolgende Unterlagen
  • Anschreiben – mit diesem Dokument entscheidet sich, ob die restlichen Bewerbungsunterlagen gelesen werden. Darum ist hier besondere Sorgfalt dringend geboten! Das Anschreiben sollte realistisch sein, aber auch Selbstbewusstsein ausstrahlen. Also kurz und prägnant formulieren und genau überlegen, was wichtig ist.
  • Lebenslauf – er stellt den bisherigen Werdegang dar. Auch hier gilt: Knackig und präzise alle wichtigen Fakten unterbringen! Dazu zählen vor allem Fachwissen und zwischenmenschliches Können – die so genannten „hard skills“ und „soft skills“.
  • Bewerbungsfoto – es fällt den Personalverantwortlichen sofort ins Auge und vermittelt den ersten Eindruck. Das Foto sollte ein aussagekräftiger Blickfang sein, der sympathisch und kompetent wirkt.
  • Zeugnisse und Nachweise – in der Regel werden hier die letzten beiden Schulzeugnisse erwartet. Im Zweifelsfall auch dazu telefonisch beim Unternehmen nachfragen. Angegeben werden kann theoretisch auch jedes Engagement über den Schulunterricht bzw. das Studium hinaus. Wichtig dabei: Es muss ein entsprechender Nachweis mitgeliefert werden und vor allem ein Zusammenhang bestehen zwischen der jeweiligen Tätigkeit und der ausgeschriebenen Stelle bzw. den dort gesuchten Qualifikationen.

Wer sich bewerben möchte, schaut am besten auf ausbildung.info nach weiteren nützlichen Bewerbungstipps.

19.02.2013

Geschönte Statistiken zur Situation von Schulabgänger_innen

  • Hand mit Kreide, Tafel mit "Wortwolke" zum Thema Ausbildung

Gerade mal zwei Drittel der jungen Menschen haben tatsächlich einen Ausbildungsplatz

Von über 800.000 jungen Menschen, die sich 2012 um eine Ausbildung bemüht haben und als "ausbildungsreif" gelten, sind weiterhin mehr als 30 Prozent ohne Ausbildungsplatz.

In Sachen Zahlentrickserei sind sich alle einig: die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft, die Bundesregierung, die Bundesagentur für Arbeit (BA) und auch die Kultusministerien der Länder. Lediglich 7.700  Bewerber_innen um einen Ausbildungsplatz seien 2012 unversorgt geblieben.

Doch diese Bilanz ist eine Mogelpackung. Denn die Partner im so genannten "Ausbildungspakt" ignorieren dabei rund 250.000 Jugendliche, die zwar offiziell als versorgt gelten, aber faktisch keine Ausbildung bekommen haben.

"Arbeitgeber und Bundesregierung verschleiern die Realität", bringt ver.di-Bundesjugendsekretär Ringo Bischoff die Lage auf den Punkt. Tatsächlich kann von einem Bewerbermangel für Ausbildungsplätze in Deutschland nicht die Rede sein.

Der Ausbildungspakt zählte im September vergangenen Jahres 160.000 ausbildungsreife Jugendliche als "versorgt". Das bedeutet im Klartext, dass junge Menschen in Ersatzmaßnahmen wie Einstiegsqualifizierungen oder Praktika "geparkt" werden.

Ausbildungssituation weiter angespannt
"Die Bilanz suggeriert, der Ausbildungsmarkt sei entspannt", kritisiert auch DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock die Zahlentrickserei. "Wir brauchen allerdings eine ehrliche Ausbildungsmarktstatistik, die keine geschönte Lage vermittelt."

Umdenken ist gefragt: Junge Menschen, die keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, müssen wahrheitsgemäß in der Statistik auftauchen und dürfen nicht als "versorgt" geführt werden. In Warteschleifen geparkte Jugendliche sind als unversorgte Bewerber_innen zu zählen. Auch muss die Praxis der BA ein Ende haben, frühzeitig junge Menschen als "nicht ausbildungsreif" auszusortieren, damit diese nicht mehr von der Statistik erfasst werden.

In Deutschland haben 2,2 Millionen Menschen im Alter von 20 bis 34 keinen Berufsabschluss. Die Partner im Ausbildungspakt müssen mehr zur Qualifizierung von jungen Erwerbslosen ohne Ausbildung unternehmen. Zum Beispiel mit einem steuerfinanzierten Bundesprogramm, das Jugendlichen eine zweite Chance gibt.

Förderung so genannter "nicht ausbildungsreifer" Jugendlicher
Die IG BCE hat mit den Chemie-Arbeitgebern vereinbart, wie in den Betrieben junge Menschen unterstützt werden können, die mit schlechteren Voraussetzungen eine Berufsausbildung beginnen. Mit dem Programm "Start in den Beruf" fördern sie erfolgreich so genannte "nicht ausbildungsreife" Schulabgänger_innen.

Das betriebliche Programm ermöglicht, die eigene Ausbildungsfähigkeit zu verbessern und im Anschluss eine Ausbildung zu absolvieren. Rund 2.500 junge Leute haben bereits an "Start in den Beruf" teilgenommen. Die Erfolgsquote liegt bei über 80 Prozent.

ver.di Jugend unterstützt auch den Vorstoß der IG BCE: Die Gewerkschaftskollegen und -kolleginnen haben Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände an einen Tisch zu holen, um zu überlegen, wie sich dieses Modell auf andere Branchen übertragen lässt. Leider zeigte die Ministerin bisher keine Reaktion.

Es ist möglich, der angespannten Ausbildungsplatzsituation anders zu begegnen, als mit Zahlentrickserei. Die ver.di Jugend fordert vom Ausbildungspakt Ehrlichkeit – und effektive Projekte, um jungen Menschen gute Ausbildungen zu ermöglichen. Denn nur wer ausbildet, wird nicht über Fachkräftemangel klagen müssen.

22.01.2013

Kräftiger Anstieg der tariflichen Ausbildungsvergütungen

  • Auszubildende demonstrieren für mehr Vergütung

Mehr Geld für Auszubildende in Ost und West

Das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) hat die Ausbildungsvergütungen für das Jahr 2012 ausgewertet. Demnach bleibt es zwar beim West-Ost-Gefälle, jedoch verzeichnen alte wie neue Bundesländer einen erfreulichen Anstieg der Ausbildungsvergütungen. Wodurch einmal mehr bewiesen ist: Gewerkschaft lohnt sich – Mitglied werden!

Das BIBB hat für seine Auswertung die durchschnittlichen Vergütungen für 184 Berufe in Westdeutschland und für 149 Berufe in Ostdeutschland ermittelt. 88 Prozent aller Auszubildenden werden in diesen Berufen ausgebildet.

Der Abstand der Tarifniveaus in Ost und West ist gleich geblieben: Wie schon 2011 wurden auch in 2012 nur 91 Prozent der westlichen Ausbildungsvergütungshöhen erreicht. Die tariflichen Ausbildungsvergütungen bezogen auf das gesamte Bundesgebiet betrugen 2012 im Schnitt 730 € monatlich. Der durchschnittliche Vorjahreswert von 700 € stieg in 2012 damit um 4,3 Prozent.

Deutlicher Vergütungsanstieg
Die tariflichen Ausbildungsvergütungen lagen 2012 in Westdeutschland bei durchschnittlich 737 € im Monat. Das bedeutet eine Erhöhung von 4,1 Prozent gegenüber 2011. In Ostdeutschland gab es 5,0 Prozent mehr Geld für Auszubildende: Sie erhielten 2012 durchschnittlich 674 € monatlich.

Im Osten gab es mit 4,9 Prozent bereits im Vorjahr einen ähnlich starken Zuwachs. In Westdeutschland fiel 2012 der prozentuale Vergütungsanstieg jedoch wesentlich höher aus als in 2011 – da betrug er zum Vergleichswert aus 2010 lediglich 2,9 Prozent.

Berufsbedingte Unterschiede in der Vergütungshöhe
Je nach Ausbildungsberuf bestehen allerdings erhebliche Unterschiede in der Vergütungshöhe. Sehr hohe Vergütungsdurchschnitte gab es 2012 z. B. in den Berufen Mechatroniker_in (West: 909 €, Ost: 885 €) und Kaufmann / Kauffrau für Versicherungen und Finanzen (West und Ost: 896 €).

Auch Berufe des Bauhauptgewerbes – beispielsweise Maurer_in – verzeichneten in Westdeutschland 2012 sehr hohe tariflich vereinbarte Ausbildungsentgelte: durchschnittlich 968 € monatlich. Im Osten fielen 2012 die Vergütungen dieser Branche mit 772 € deutlich geringer aus.

Demgegenüber sind einige Beispiele für eher niedrige Vergütungsdurchschnitte in 2012 Maler_in und Lackierer_in (West und Ost: 528 €), Bäcker_in (West und Ost: 500 €), Florist_in (West: 460 €, Ost: 312 €) und Friseur_in (West: 454 €, Ost: 269 €).

Spitzenreiter: öffentlicher Dienst, Industrie und Handel
Deutliche Unterschiede im Vergütungsniveau bestanden 2012 auch in den verschiedenen Ausbildungsbereichen. Überdurchschnittlich hohe Ausbildungsvergütungen wurden sowohl in Industrie und Handel – Westen: 813 €, Osten: 730 € – als auch im öffentlichen Dienst gezahlt (in West und Ost je 792 €). „Die Zahlen des BIBB zeigen: Aktives Engagement für gute Arbeitsbedingungen zahlt sich aus“, freut sich Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär, über die positiven Entwicklungen.

Unter dem Gesamtdurchschnitt lagen beispielsweise die Vergütungen im Handwerk: In Westdeutschland wurden 606 € und in Ostdeutschland 504 € gezahlt.

Eine ausführlichere Darstellung der BIBB-Auswertung gibt es unter www.bibb.de/ausbildungsverguetungen-2012.

Die Gesamtübersicht der Vergütungsdurchschnitte in den vom BIBB erfassten Berufen ist abrufbar unter www.bibb.de/ausbildungsverguetung.

17.01.2013

Cyber-Mobbing aus rechtlicher Sicht

  • Blutige Tastatur und Mouse mit Schriftzug "Game Over"

Juristische Aspekte zur digitalen Diskriminierung

Mobbing ist kein neues Phänomen. Seit Bestehen des Internets kommt jedoch verstärkt der digitale Rufmord hinzu. Aus Sicht des Gesetzes existiert noch kein konkreter Straftatbestand des Cyber-Mobbings. Hinter diesem Oberbegriff verbergen sich allerdings verschiedene diskriminierende Handlungen, gegen die durchaus eine rechtliche Handhabung besteht.

Cyber-Mobbing, international auch "Cyber-Bullying", ist das absichtliche Beleidigen, Bedrohen, Bloßstellen oder Belästigen von Personen via Internet oder Handy – meist über einen längeren Zeitraum. Es geschieht also beispielsweise per E-Mail, in sozialen Netzwerken, in Chatrooms und auf Foto- oder Videoplattformen.

Diese Form der Diskriminierung hat mitunter schwerwiegende Folgen und wirkt sich oft auf die gesamte Persönlichkeit der Mobbing-Opfer aus. Cyber-Mobbing verursacht nicht selten psychische Schädigungen und hat sogar schon einige Opfer in den Selbstmord getrieben. Ein kürzlich veröffentlichter Artikel der ver.di Jugend zum Thema beinhaltet viele hilfreiche Tipps und weiterführende Links für Opfer bzw. Zeuginnen oder Zeugen von Cyber-Mobbing.

Was sagt das Gesetz?
Zwar wird Cyber-Mobbing an sich bisher noch nicht als konkreter Straftatbestand geführt, dennoch können gegen derartige Handlungen rechtliche Maßnahmen ergriffen werden:

  • Ohne Zustimmung veröffentlichte Videos oder Bilder verletzen das Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild (auch "Bildnisrecht"). Gegen die Veröffentlichung kann somit vorgegangen werden (z. B. per Unterlassungsklage bzw. einstweiliger Verfügung, siehe dazu unten).
  • Wenn Unwahrheiten verbreitet oder Beleidigungen ausgesprochen werden – z.B. in sozialen Netzwerken oder per E-Mail – kann ebenfalls ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden. Möglich ist außerdem die Erstattung einer Strafanzeige wegen Verleumdung bzw. übler Nachrede (siehe dazu unten).
  • Wer per E-Mail, Instant Messenger oder SMS fortlaufend beleidigt oder belästigt wird, kann sich unter Umständen auf das Anti-Stalking-Gesetz berufen.

Wenn so genannte "Cyber-Bullys", also Täterinnen oder Täter, ihre Mobbing-Aktionen weder nach informeller Aufforderung noch per Abmahnung unter Angabe von Fristen unterlassen, können Leidtragende über ein Zivilverfahren ihre Rechte durchsetzen.

Unterlassungsklage, einstweilige Verfügung, Strafanzeige

Eine Unterlassungsklage dient dazu, einen Cyber-Bully per Gerichtsurteil zur Erfüllung der in einer Abmahnung aufgestellten Forderungen zu bringen. Gibt das Gericht der Klage statt und wird das Urteil rechtskräftig, drohen empfindliche Folgen, wenn Täterin oder Täter das abgemahnte Verhalten nicht ändert.

Einstweilige Verfügungen sind eine Art Schnellverfahren – gedacht für eilige Notfälle. Möglich ist der entsprechende Gerichtsantrag daher nur innerhalb einer bestimmten Zeit, nachdem man von der Rechtsverletzung erfahren hat (bei manchen Gerichten vier Wochen, bei anderen bis zu drei Monaten).

Die einstweilige Verfügung hat im Vergleich zur zivilrechtlichen Klage erhebliche Vorteile: Sie kann innerhalb von wenigen Wochen durchgesetzt werden und damit die Cyber-Attacke beenden.

Die schlimmsten Formen von Cyber-Bullying können ein Fall für eine Strafanzeige sein – unter Umständen parallel zu zivilrechtlichen Maßnahmen. Dazu zählen beispielsweise Fälle, in denen Opfern ernsthaft körperliche Gewalt angedroht wird. Strafrechtlich nennt sich das "Bedrohung" und ist verboten.

Ebenfalls strafbar ist es, wenn das Bullying-Opfer unter starkem Druck zu irgendetwas gezwungen werden soll. Hier besteht der Straftatbestand der "Nötigung".

ver.di-Leitfaden zu sozialen Medien am Arbeitsplatz
Neue Medien wie soziale Netzwerke schaffen abgesehen von Mobbing-Vorfällen auch leichtere, aber dennoch ernst zu nehmende Konflikte. Beispielsweise am Arbeitsplatz, wenn Arbeitgeber hinsichtlich der Nutzung solcher Medien eine andere Richtung als ihre Beschäftigten durchsetzen wollen.

"Wenn es um die Nutzung neuer Medien am Arbeitsplatz geht, haben Beschäftigte und auch Betriebs- bzw. Personalrat ein Wörtchen mitzureden – und mitzubestimmen", fasst Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär, die Situation zusammen.

Die ver.di b+b hat zu diesem Thema einen hilfreichen Leitfaden entwickelt. Er beantwortet u. a. Fragen wie:

  • Dürfen Beschäftigte soziale Medien privat am Arbeitsplatz nutzen?
  • Darf ein_e Arbeitnehmer_in gezwungen werden, dem Arbeitgeber das private Profil in sozialen Netzwerken zur Verfügung zu stellen?
  • Darf der Arbeitgeber Einfluss auf die private Nutzung sozialer Medien außerhalb des Arbeitsplatzes nehmen?
  • Darf der Arbeitgeber Beschäftigten verbieten, ein persönliches Profil in beruflichen Netzwerken wie zum Beispiel Xing oder LinkedIn zu erstellen?
  • Welche Rechte hat der Betriebs- bzw. Personalrat, wenn der Arbeitgeber Richtlinien für die Nutzung sozialer Medien (auch "Social Media-Guidelines") einführen will?
  • Darf der Betriebs- bzw. Personalrat soziale Medien nutzen?

Weiterführende Infos und Links
Juristischer Werkzeugkasten des Zivilrechts
von klicksafe.de, der EU-Initiative für mehr Sicherheit im Netz

"Cyber-Mobbing, Cyberbullying und was man dagegen tun kann" als PDF von klicksafe.de zum kostenlosen Download

Bündnis gegen Cyber-Mobbing

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